Aktuelles

Erstmals erschienen in der Kommunal-Info 6/2023.

Rund 20.800 Menschen nutzten im Jahr 2022 den Dresden-Pass. Dieser ermöglicht unter anderem Empfänger:innen von Sozialleistungen, ermäßigte Leistungen der Stadt in Anspruch nehmen zu können.

Die großen Gesellschaftsfragen sind komplex und Demokratie kann anstrengen. Wer ehrenamtlich Kommunalpolitik betreibt, weiß selbst am besten, wie langwierig ein guter Kompromiss sein kann. Wie viele Leute gehört und beteiligt werden müssen, jeweils…

Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) ja den vierten Förderaufruf zur Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung veröffentlicht.

Die neue Kommunal-Info ist da! Wie schon in den vergangenen Jahren auch dieses Mal als Sommer-Doppelausgabe. Im großen Hauptbeitrag geht es um einen Komplex, der der breiten Öffentlichkeit eher weniger vertraut ist: »Die Kommune als Steuerzahler«.…

Die Wärmeerzeugung soll in Deutschland zukünftig klimaneutral erfolgen, bevorzugt über Nah- und Fernwärmenetze. Ein Schlüsselbaustein dafür ist die kommunale Wärmeplanung, die per Gesetz ab 2024 verpflichtend sein soll.

Es wird zusehends heißer in Deutschland. Darauf müssen sich auch Sachsens Städte und Gemeinden einstellen.

In einem bundesweit beachteten Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Gebührensatzungen für das Anwohnerparken der Stadt Freiburg im Breisgau gekippt.

Der demografische Wandel setzt sich weiter fort: Bereits im Jahr 2030 wird die Bevölkerungszahl in Sachsen im wahrscheinlichsten Fall unter die Grenze von vier Millionen Einwohner:innen fallen.

Die Frankfurter Gestaltungssatzung »Freiraum und Klima« ist am 10.05.2023 in Kraft getreten. Sie schreibt bei allen Neu- und Umbauten im Frankfurter Stadtgebiet eine klimaangepasste Gestaltung von Gebäuden und Freiflächen vor.

Eingeführt mit dem Doppelhaushalt 2021/22, stellt das Sächsische Ministerium für Soziales auch in den Jahren 2023 und 2024 Mittel für »Regionalkoordinator:innen für gesundheitliche Versorgung« zur Verfügung. 

Die Landeshauptstadt erprobt über einen Monat die Einrichtung von Sommerstraßen.